Gedanken zum Bank(kunden)geheimnis

Das kleine Geheimnis der Schweizer Banken

In der Leiterkonferenz der Schweizerischen Freikirchen und Gemeinschaften, wo ich die Vineyard – Bewegung vertrete, wurde das Bankengeheimnis diskutiert. Den Anstoss dazu gab eine Gruppe von Leuten, die im Bankengeheimnis einen Verstoss gegen Gottes Gerechtigkeit sehen, und dieses deshalb direkt mit der Frage verknüpfen, ob die Schweiz in Zukunft unter Gottes Segen oder unter einem Fluch stehen werde.
Zuerst erklärte Dr. Christoph Winzeler als Mitglied der Schweiz. Bankiervereinigung den Hintergrund des Bankkundengeheimnisses und die aktuelle Situation. Anschliessend erklärte ich meine kritische Position und stützte mich dabei auf ein Dossier des VBG-Instituts vom Jan. 06 „Das kleine Geheimnis der Schweizer Banken“.

Um es vorweg zu nehmen. Das Schweiz. Geldwäscherei-Gesetz ist international best practice. Heute muss den Banken bekannt sein, woher die Gelder stammen und wem sie gehören. Anonyme Konten gibt es nicht.
Aber das ethische Kernproblem des schweizerischen Finanzplatzes ist nicht die kriminelle Geldwäsche, sondern dass wir Kunden mit ausländischem Domizil ganz legal darin unterstützen, Steuern zu hinterziehen. Wir begünstigen dies durch die Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug. Während in den meisten Ländern beides strafbar ist, haben wir in der Schweiz diese Unterscheidung, um die einfache Steuerhinterziehung und das Geschäft mit ihr zu entkriminalisieren. Wenn ein Staat bei Verdacht auf Steuerhinterziehung von unseren Banken Auskunft über Konten seiner Bürger will, erhält er von der Schweiz keine Hilfe. Weil Steuerhinterziehung (Zum Beispiel ein Konto bei den Steuerbehörden gar nicht anmelden) in der Schweiz nicht strafrechtlich verfolgt wird, darf man dann dafür auch keine Rechtshilfe dem Ausland gegenüber leisten. Während bei Steuerbetrug die Gewährung der Rechtshilfe gegeben ist, wird die Hilfe bei Steuerhinterziehung gegenüber dem Ausland ausdrücklich ausgeschlossen. Diese beiden Instrumente – Abtrennung der Steuerhinterziehung vom Steuerbetrug und anschliessend ausdrücklicher Ausschluss der Rechtshilfe bei Steuerhinterziehung – machen also die Schweiz als Standort für Fluchtgelder besonders attraktiv und werden im Ausland logischerweise als Wettbewerbsverzerrung empfunden.

Dass Kunden um Steuern zu sparen ihre Gelder auf Schweizer Banken derart verstecken können, ist meines Erachtens wirklich eine Ungerechtigkeit.
Denn Steuern haben den Sinn, staatliche Leistungen und Infrastruktur zu finanzieren. Es ist deshalb logisch, dass Steuern nicht auf einer einsamen Insel im Südpazifik, sondern dort bezahlt werden sollten, wo jemand lebt oder wo ein Unternehmen produziert. In modernen Staaten ist auch klar, dass Steuern im Gegensatz zu Gebühren nicht direkt an eine Leistung gekoppelt sind. Besteuert wird gemäss dem Grundsatz der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Wer mehr verdient zahlt auch mehr Steuern. Dieses Prinzip finde ich für unser Land richtig, und es sollte auch in andern Ländern so sein.
Es ist ein sinnvoller Ausdruck von ausgleichender Gerechtigkeit.

Die Schweiz unterläuft nun aber die Bemühungen anderer Staaten, ihre ihnen zustehenden Steuern einzutreiben. Dies widerspricht der Aussage von Jesus in Bezug auf den römischen „Unrechtsstaat“: Gebt dem Kaiser was dem Kaiser gehört, und Gott was Gott gehört.“ Jesus würde uns heute wohl keinen andern Rat geben.
Nun können aber Kunden also ihr Geld quasi auf Schweizer Banken verstecken. Wir mehren unseren Wohlstand damit, während dieses Geld bzw. die darauf geschuldeten Steuern den Herkunfts - Staaten fehlt. Selbst wenn in diesen Staaten demokratisch entschieden wurde, dass alle Bürger gemäss den gleichen Kriterien Steuern zu bezahlen haben, können diese Staaten ihr Recht nicht durchsetzen, weil die Schweizer Banken nicht mithelfen müssen.

Es ist doch völlig logisch, dass andere Staaten den Eindruck gewinnen müssen, dass die Schweiz hier nicht nach Massstäben der Gerechtigkeit, sondern nach dem Masstab des Eigennutzes handelt.

Die zu hohe Steuerquote wird gelegentlich als Legitimation für Steuerhinterziehung erwähnt. Weil Staaten zu viel abzocken, sei Steuerhinterziehung legitim und ethisch zu rechtfertigen.
In demokratischen Rechtsstaaten wird der Steuersatz aber politisch ausgehandelt. Jeder Staat hat die Steuern, die er verdient. Dass dabei Mehrheiten die entscheidende Rolle spielen, ist ein Ausdruck der Demokratie. Wer sonst ausser dem Staat ist in politisch-wirtschaftlichen Fragen der "Hort der Ethik"? Das Gesetz in die eigenen Hände zu nehmen und Steuern zu hinterziehen, kann ja nicht im Ernst der Ausweg sein.

Die Angst vor dem gläsernen Steuerzahler ist ein weiteres Argument für das Bankgeheimnis. Ich kritisiere aber nicht das Bankgeheimnis an sich, sondern nur, dass man sich darauf berufen kann um kriminelle Machenschaften zu vertuschen. Im Übrigen – den "gläsernen Steuerzahler" gibt es bereits. Das Einkommen des Arbeitnehmers – und diese Gruppe bildet die Mehrheit – ist im Lohnausweis gegenüber dem Steueramt offen deklariert und muss unverkürzt versteuert werden. Warum sollte das Arbeitseinkommen anders behandelt werden als das Kapitaleinkommen?

Man wolle eben die Ehrlichkeit und Eigenverantwortung der Bürger fördern...
Dass es mit der Ehrlichkeit im Zusammenhang mit Geld gerne happert, ist eine Binsenwahrheit. Die Schweiz versucht deshalb, Ehrlichkeit mit finanziellen Anreizen zu fördern statt Unehrlichkeit dem Fiskus zu melden. Das funktioniert ein Stück weit über die sogenannte Verrechnungssteuer. Diese wird auf unseren Bankzinsen abgezogen und an den Staat abgeliefert. Wenn wir unsere Bankkonten ehrlich angeben, können wir diese Verrechnungssteuer wieder zurückfordern. Sonst hat der Staat zumindest die Verechnungssteuer im Sack. Ausländische Staaten hatten aber bisher diese Möglichkeit nicht!

Unter Druck ist man nun zumindest innerhalb der EU daran hier Lösungen zu finden. Aber im Blick auf viele andere Staaten ist hier noch keine Regelung in Sicht.

Fragen der Ethik und Gerechtigkeit
Die englische Entwicklungsorganisation Oxfam vermutet, dass Entwicklungsländern allein durch entgangene Steuern auf Vermögenserträgen – also ohne die Besteuerung der Vermögen selbst zu berücksichtigen – 15 Mrd. Dollar jährlich entgehen. Rund ein Drittel der Off-Shore-Gelder sind in der Schweiz angelegt. Angenommen, dass dies auch für Gelder aus dem Süden gilt, entgehen dem Süden durch Steuerflucht in die Schweiz jährlich 5 Mrd. Dollar. Das ist fünf mal mehr als die gesamte öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz beträgt. (Übrigens: Man schätzt die in der Schweiz verwalteten Vermögen auf 4'000 Milliarden Franken.)

Auch ich sehe im Umgang mit unserer Verantwortung als weltweit führender Bankenplatz eine Frage der Gerechtigkeit. Allerdings nebst vielen andern Themen.
Die Aufhebung der Unterscheidung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug wäre ein wichtiges Zeichen und ein kleiner Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit in unserer Welt.

Rückblick auf den Männertag 2007

Männer wagen das Beziehungsabenteuer

950 Männer folgten unserer Einladung zum 10. Männertag nach Bern. Sie erlebten eine sehr ehrliche und zugleich Mut machende Auseinandersetzung mit der männlichen Beziehungsrealität. Einige Jugendliche stellten allerdings nach diesem Tag auch die Frage, ob es sich angesichts dieser Realität überhaupt lohne zu heiraten ...
Bilder und Feedbacks, DVD-Bestellung etc. auf www.maennerforum.ch

Dass Männer im Beziehungsabenteuer auch scheitern können, wurde bereits im ersten Interview klar. Wie ein Faden zog sich aber auch die Botschaft durch den Tag, dass ein Neuanfang immer wieder möglich ist. Zitiert wurde zum Beispiel Sprüche 24.16: „Denn siebenmal fällt der Gerechte, und steht wieder auf...“

Der Berner Psychologe und Ehetherapeut Dr. Manfred Engeli zeigte auf, wie Beziehungen gelingen können. Er wollte damit bei den Männern auch Druck wegnehmen. „Wir brauchen männliche Modelle um zu lernen, wie wir als Männer in Beziehung stehen können. Ich darf zu dem werden, was ich wirklich bin!“ Wir müssten also nicht etwas lernen, was uns überfordert, sondern einfach in das hineinwachsen, was wir wirklich sind.
Engeli sprach auch von den Ängsten der Männer, und den wenig hilfreichen „typisch männlichen Beziehungsmustern“. Wir hätten als Männer aber ein riesiges Privileg, weil Gott sich entschieden habe, uns in Jesus ein Vorbild für die männliche Seite seines Wesens zu geben. Von ihm könnten wir lernen.

Anhand verschiedener Konzepte zeigte Dr. Engeli bildhaft auf, was unsere Beziehungsfähigkeit fördert. Anhand des „Beziehungsdreiecks“ zeigte er auf, welchen Einfluss die Abhängigkeit von Gott auf unsere zwischenmenschlichen Beziehungen und auf die Beziehung zu uns selbst hat. Wir seien als Beziehungswesen geschaffen, und deshalb gebe es keine Freiheit im Sinne von Unabhängigkeit. Freiheit bedeute Abhängigkeit von Gott. Wer dies lerne, müsse mit seinen Erwartungen nicht mehr andere Menschen überfordern, wie dies in Beziehungen oft geschieht. Besonders zu beachten sei dabei, dass alles negative, enttäuschte Erwartungen, Verletzungen etc. „oben rüber“ geschickt, statt wie im Ping Pong dem menschlichen Gegenüber zugespielt werde. Dies wirke wie eine göttliche Kläranlage für das Schmutzwasser unserer Beziehungen.

Die Männer gingen auch mit gut trainierten Lachmuskeln nach Hause. Denn die Beiträge des „professionellen Überlebensberaters und Ermutigers“ Johannes Warth waren genial. Seine Wortspielereien blieben hängen. Männer seien oft Zu-Hörer, müssten sich deshalb bewusst öffnen und hin hören. Er illustrierte auf der Flip-Chart, wie durch ein kleines Minuszeichen aus dem englischen Wort TRUST (Vertrauen) das Wort FRUST werden kann. Und er erklärte den Männern die Bedeutung des Wortes „frohlocken“. Froh sein locke andere an, während viele Männer zuhause eher „mies vertreibend“ wirkten.

Der Tag bot eine riesige Fülle von Anregung und kreativen Eindrücken, und deshalb war es uns wichtig, auch eine persönliche Umsetzungszeit zu haben. Johannes Warth sollte diese einleiten. So holte er sich zwei mutige Männer auf die Bühne. Einen von ganz vorne rechts, und einen andern von hinten links. Diese sollten nun ihre Plätze tauschen, womit die „Um-Setzung“ überraschend einfach vollzogen war. Eine Wohltat für Männer, die sich einfache Lösungen wünschen...

Manfred Engeli ging natürlich etwas anders an die Sache ran. Er forderte die Männer auf, zuerst mal Gott zu fragen, welche kleinen Schritte nun für sie dran seien. Denn Viele hätten die Tendenz, sich mit hohen Zielen zu überfordern. Andererseits habe Gott für seine Kinder eine Art „riesiges Warenhaus“, wo wir immer wieder grosszügig das abholen dürften, was dran sei und wir brauchten.

Wilf Gasser